Suche: Gemeinde Ehningen

Verboten des Absatzes 1 im Einzelfall Ausnahmen zulasen, wenn dadurch der schadlose Abfluss des Hochwassers nicht beeinträchtigt wird. § 5 Anordnungen Das Landratsamt kann im Einzelfall anordnen, dass der Eigentümer[mehr]

Baugesuches nach § 15 BauGB abgelaufene Zeitraum anzurechnen. Die Veränderungssperre tritt in jedem Fall außer Kraft, sobald der jeweilige Bebauungsplan für das in § 2 genannte Gebiet rechtsverbindlich wird[mehr]

Abgabenordnung (AO). Er ist teilweise ein Förderverein i.S.v. § 58 Nr. 1 AO, der seine Mittel in diesem Falle ausschließlich zur Förderung der in § 2 dieser Satzung genannten steuerbegünstigten Einrichtungen [...] Pensionäre etc.), in Hausgemeinschaft mit einem ihrer Kinder leben, gilt diese Hausgemeinschaft ebenfalls als ein Mitglied. § 5 Beitritt, Austritt (1) Der Beitritt kann jederzeit erfolgen und geschieht [...] wenn das Mitglied aus wichtigem Grund nach Anhörung durch den Vorstand ausgeschlossen wird; e) im Todesfall des Mitglieds. Seite 6 541.61 § 6 Beitrag (1) Der Verein erhebt von seinen Mitgliedern einen jährlichen[mehr]

Gemeindevorstand bestimmt wird, und, falls ein Schriftführer bestellt ist, auch von diesem zu unterzeichnen. 2. Zuständig für die Bestellung eines Schriftführers ist ebenfalls der Gemeindevorstand. § 8 Aufgaben [...] fällig, wenn der Betrag durch Zuwachs mindestens DM 30.- erreicht hat; unberührt hiervon bleiben die Fälle, in denen der Jagdgenosse aus der Jagdgenossenschaft ausscheidet. § 16 Haushalts-, Kassen- und Re[mehr]

sind endgültig hergestellt, wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. [...] verbunden sind, gelten als durch die nächstgelegene Anbaustraße erschlossen. (2) Soweit sich im Einzelfall das Erschlossensein durch eine Anbaustraße oder einen Wohn- weg aufgrund von Festsetzungen des [...] die Regelung des § 14. (3) Der Nutzungsfaktor beträgt entsprechend dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit[mehr]

insoweit und solange erteilt, als er selbst eine ordnungsgemäße Abfuhr des auf seinem Grundstück anfallenden Schlamms bzw. Abwassers sicherstellen kann. Der Gemeinde ist auf Verlangen ein Nachweis über die[mehr]

Gesetz über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen (ZSEG) erhoben. (4) In den folgenden Fällen wird die Gebühr nach § 4 Abs. 2 aus der Summe der einzelnen (Verkehrs-)Werte berechnet: a) Gleichzeitige [...] Soweit die Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, ist zusätzlich zur Gebühr die auf die Gebühr entfallende gesetzliche Umsatzsteuer zu entrichten. § 5 Rücknahme (1) Wird ein Antrag auf Erstattung eines[mehr]

nach § 4 Absatz 5 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 1 dieser Satzung mit der Beendigung der öffentlichen Leistung. § 6 Fälligkeit[mehr]

n Straße sind. Fußwege sind auch Staffeln. (2) Entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn sind, falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, Flächen in einer Breite von 1 m. (3) Entsprechende[mehr]

Anschaffung oder Herstellung von Vermögensgegenständen, deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten im Einzelfall oder für die Sachgemeinschaft mehr als DM 3.000 betragen, 11. die Beschlussfassung über Maßnahmen [...] weiteren Vertretern, von denen sechs auf die Gemeinde Ehningen und sechs auf die Gemeinde Gärtringen entfallen. Die weiteren Vertreter einer jeden Mitgliedsgemeinde werden nach jeder regelmäßigen Wahl der G [...] gewählt. (3) Für jeden weiteren Vertreter ist ein Stellvertreter zu bestellen, der diesen im Verhinderungsfalle vertritt. § 5 Geschäftsgang (1) Auf die Verbandsversammlung finden die Bestimmungen der Ge[mehr]