Suche: Gemeinde Ehningen

Feuerwehrausschuss stellt mit Zustimmung des Bürgermeisters einen Wirtschaftsplan auf, der alle im Haushaltsjahr zur Erfüllung der Aufgaben der Kameradschaftskasse voraussichtlich eingehenden Einnahmen und zu [...] bedürfen der Zustimmung des Bürgermeisters. Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen Haushaltsjahren dürfen nur eingegangen werden, wenn der Wirtschaftsplan dazu ermächtigt. (4) Über die Verwendung[mehr]

denen der Jagdgenosse aus der Jagdgenossenschaft ausscheidet. § 16 Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen 1. Ein besonderer Haushaltsplan für die Jagdgenossenschaft wird nicht aufgestellt. 2. Die Kassen- [...] der Jagdgenossen, b) Durchführung der Beschlüsse der Versammlung der Jagdgenossen, c) Führung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens, d) Führung des Schriftwechsels und Beurkundung von Beschlüssen, e)[mehr]

Ehningen vom 16. 12. 1971 Auf Grund des § 19 Abs. 1 und 2 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz) vom 27. Juli 1957 (BGBl.I S. 1110) des § 96 Abs. 1 und des § 110 des Wassergesetzes [...] Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften der §§ 4 bis 6 können nach § 41 Abs. 1 Nr. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes mit Geldbußen bis zu 10.000 DM geahndet werden. § 9 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt[mehr]

berg b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Haushaltsplänen des Landes für Rechnung des Landes verwaltet werden, c) die Gemeinden, Landkreise, Gemeindeverbände[mehr]

Seitenzuflüssen – Gewässer I. und II. Ordnung. Aufgrund des § 32 Abs. 1 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG) in der Fassung vom 12.11.1996 (BGBl. I 1996 S. 1695) und der §§ 79 und 110 des Wassergesetzes [...] lichen Bewilligung, Erlaubnis, sonstigen Genehmigung oder Planfeststellung aufgrund des Wasserhaushaltsgesetzes oder des Wassergesetzes bedürfen oder der Gewässerunterhaltung dienen. § 4 Verbote 1) In[mehr]

e (1) Die Benutzungsgebühren bemessen sich nach dem Jahresbruttoeinkommen und der Anzahl der im Haushalt lebenden Kinder einer Familie unter 18 Jahren. Alle zu berücksichtigenden Kinder müssen mit Hau[mehr]

beschlossenen Haushaltssatzung für das Haus- haltsjahr 2024 bestätigt. Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan wird hiermit gem. § 81 Abs. 3 Gemeindeordnung öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan 2024 kann [...] Verbandsver- sammlung am 08.11.2023 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt: 1. Im Ergebnishaushalt mit [...] Seite 1 Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 Gemeindeverwaltungsverband Gärtringen-Ehningen Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die V[mehr]

ng der Haushaltssatzung der Gemeinde Ehningen für das Haushaltsjahr 2024 Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 19.12.2023 folgende Haushaltssatzung für das [...] 26. Februar 2024 bestätigt. Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan wird hiermit gem. § 81 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO) öffentlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan 2024 kann in der Zeit von Donnerstag [...] das Haushaltsjahr 2024 beschlossen: §1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit folgenden Beträgen EUR 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von[mehr]

beträgt für jede volle Stunde 15,00 Euro. § 7 Entschädigung für haushaltsführende Personen Für Personen, die keinen Verdienst haben und den Haushalt führen (§ 16 Absatz 1 Satz 3 FwG) sind die §§ 1 und 2 mit[mehr]

- setz bei Ganztagesplätzen Beschäftigungsnachweis der/des Personensorgeberechtigten, in dessen Haushalt das Kind mit Hauptwohnsitz gemeldet ist 3 Auf Verlangen sind der Gemeindeverwaltung ggf. entsprechende[mehr]