Suche: Gemeinde Ehningen

Ehningen, die der Wassergewinnung oder der Wasserversorgung dienen. (2) Das Landratsamt lässt im Einzelfall von den Verboten Ausnahmen zu, wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit dies erfordern[mehr]

ichen Fragen ist vor einer Entscheidung im Vertretungsfalle die andere Betriebsleitung zu hören. (3) Weitere Vertretungsverhältnisse werden von Fall zu Fall von der Betriebsleitung bestimmt. § 4 Anwendung [...] und Vorschriften gelten für den inneren Geschäftsbetrieb des Eigenbetriebs sinngemäß, sofern im Einzelfall nichts Abweichendes bestimmt ist. § 5 Inkrafttreten Die bisherige Geschäftsordnung tritt am 31[mehr]

Rückgabe, dem Verwalter zu melden. 4.6 Der Benutzer ist in keinem Fall berechtigt, Reparaturen am Mietgegenstand durchzuführen. Im Falle eines Defekts ist stattdessen der Betreuer oder das Bürgermeisteramt [...] Einweggeschirr oder -besteck aus Plastik oder sonstigen Kunststoffen auszugeben. Im Interesse der Abfallvermeidung muss darauf Wert gelegt werden, dass Milch, Zucker, Senf u. ä. nicht in Miniportionspackungen [...] Benutzer verzichtet seinerseits auf eigene Haftpflichtansprüche gegen die Gemeinde Ehningen und für den Fall der eigenen Inanspruchnahme auf die Geltendmachung von Rückgriffsansprüchen gegen die Gemeinde und[mehr]

Hausmeisters 2. Abfall a) Die Beseitigung der Abfälle erfolgt nach den Anweisungen des Hausmeisters. b) Der bei den einzelnen Veranstaltungen (insbesondere im Küchenbereich) entstehende Abfall ist vom jeweiligen [...] Gemeindeverwaltung. § 2 Überlassung Zuständig für die Überlassung ist die Gemeindeverwaltung. Im Zweifelsfall entscheidet das zuständige Hauptorgan der Gemeinde. Ein Rechtsanspruch auf Nutzung des Sportzentrums [...] wichtigem Grund (z. B. Reparaturarbeiten, Reinigung) ganz oder teilweise einschränken, in dringenden Fällen auch kurzfristig. § 4 Anmeldung und Genehmigung von Veranstaltungen 1. Der Antrag auf Überlassung[mehr]

nach § 4 Absatz 5 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 1 dieser Satzung mit der Beendigung der öffentlichen Leistung. § 6 Fälligkeit[mehr]

gestellt. b) Die Abfalleimer des Außengeländes der Turn- und Festhalle werden vom Hausmeister spätestens am Tag nach der Veranstaltung kontrolliert. Für den Fall, dass sich nachweislich Abfall der Veranstaltung [...] zu klären. Die Kosten trägt der Veranstalter. Die Gemeinde Ehningen behält sich jedoch vor, von Fall zu Fall über die Anwesenheit einer Brandschutzwache zu entscheiden, dies gilt insbesondere für Faschi [...] von der Gemeindeverwaltung auf Kosten des Veranstalters veranlasst. 10 5. Abfall a) Die ordnungsgemäße Beseitigung aller anfallenden Abfälle – mit Ausnahme der Tischabfälle bei Bewirtung durch die Gaststätte[mehr]

Abstiegen in der jeweiligen Sportart maßgebend sind. Turniere von Jugendlichen bis 18 Jahre werden ebenfalls nach 3.1.1 abgerechnet. 3.1.4 Inanspruchnahme von Umkleideräumen incl. Nebenräumen im Zusammenhang [...] zu entrichten. 6.3 Die Gemeinde ist berechtigt, eine Vorausleistung in Höhe der voraussichtlich anfallenden Gebühr sowie eine Sicherheitsleistung zu erheben, die spätestens eine Woche vor der Veranstaltung [...] Vereine und Organisationen werden jährlich jeweils nach Ablauf eines Kalenderjahres abgerechnet. 7. Ausfall angemeldeter Veranstaltungen 7.1 Die Hallenmiete wird in Höhe des hälftigen Betrages erhoben, wenn[mehr]

sind endgültig hergestellt, wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. [...] verbunden sind, gelten als durch die nächstgelegene Anbaustraße erschlossen. (2) Soweit sich im Einzelfall das Erschlossensein durch eine Anbaustraße oder einen Wohn- weg aufgrund von Festsetzungen des [...] die Regelung des § 14. (3) Der Nutzungsfaktor beträgt entsprechend dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit[mehr]

der abgelöst wird, ist ein Betrag von € 16.600,00 zu zahlen. § 3 Über die Ablösung entscheidet im Einzelfall da nach der Hauptsatzung der Gemeinde dafür zuständi- ge Organ bzw. Gremium. § 4 Inkrafttreten[mehr]

n Straße sind. Fußwege sind auch Staffeln. (2) Entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn sind, falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, Flächen in einer Breite von 1 m. (3) Entsprechende[mehr]