Suche: Gemeinde Ehningen

des Kommunalabgabengesetzes – jeweils in der geltenden Fassung – hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen am 11. November 2003 folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Guta[mehr]

Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen am 24.10.2006 folgende Satzung* beschlossen: Satzungsänderungen*: Keine Seite 2 I. Erschließungsbeitrag [...] sbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Ehningen erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser [...] Ablösung besteht nicht. II. Schlussvorschriften § 20 Andere Erschließungsanlagen Seite 10 Die Gemeinde Ehningen erhebt für öffentliche 1. Straßen, die nicht zum Anbau, sondern dazu bestimmt sind, Anbaustraßen[mehr]

Abs. 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen am 9.11.1999 folgende Satzung beschlossen: Satzungsänderungen: Geändert durch Gemeinderatsbeschluss[mehr]

Gemeinde Ehningen am 24.04.2018 folgende Satzung* beschlossen: *Satzungsänderungen: Keine Seite 2 § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Ehningen. (2) E [...] Seite 1 131.90 S A T Z U N G über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Ehningen - Feuerwehr Kostenersatz-Satzung - Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung[mehr]

Bürgermeisteramt Ehningen Landkreis Böblingen S a t z u n g über die Erhebung von Benutzungsgebühren der Grundschulkindbetreuung und der Ferienbetreuung an der Friedrich-Kammerer-Schule Ehningen – Gemeinsch [...] kindbetreuung an der Friedrich-Kammerer-Schule der Gemeinde Ehningen als öffentliche Einrichtung. § 2 Gebührenerhebung Die Gemeinde Ehningen erhebt für die Benutzung ihrer Grundschulkindbetreuung und ihrer [...] und der Ferienbetreuung an der Friedrich-Kammerer-Gemeinschaftsschule Ehningen“ vom 18. Januar 2022 außer Kraft. Ausgefertigt: Ehningen, 22.11.2023 gez. Lukas Rosengrün Bürgermeister Hinweis zur Veröffentlichung:[mehr]

1 Bürgermeisteramt Ehningen Landkreis Böblingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Tageseinrichtungen für Kinder bis zum Schuleintritt Aufgrund von § 4 der G [...] Artikel 1 §2 wird Abs. 5 hinzugefügt: (5) Wird ein Kind über den dritten Geburtstag hinaus in einer Ehninger Kleinkindgruppe (U3) betreut, wird die Gebühr für den Kindergarten (Ü3) erhoben. § 2 Abs. 4 Satz [...] die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung bei der Gemeinde Ehningen geltend gemacht worden ist. Wer die Jahresfrist verstreichen lässt, ohne tätig zu werden, kann eine[mehr]

1 Bürgermeisteramt Ehningen Landkreis Böblingen Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Ehningen nach § 16 FwG (Feuerwehr-Entschädigungssatzung – FwES) [...] Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen am 20.02.2024 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der [...] 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Ehningen (Gemeindefeuerwehr) erhalten für Einsätze auf Antrag ihre Auslagen und ihren Verdienstausfall als[mehr]

Seite 1 Gemeinde Ehningen - Landkreis Böblingen - S A T Z U N G für die Freiwillige Feuerwehr Ehningen (Feuerwehrsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs [...] Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Ehningen, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Gemeinde Ehningen ohne eigene Rechtspersönlichkeit. (2) [...] Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen am 16.10.2018* folgende Satzung beschlossen: * Satzungsänderungen: Geändert durch Beschluss des[mehr]

Gemeinde Ehningen als Vorsitzender und b) dem Pfarrer der evangelischen Kirchengemeinde Ehningen als stellvertretendem Vorsitzenden, Seite 8 c) dem Pfarrer der katholischen Kirchengemeinde Ehningen als 2 [...] Zugehörigkeit (1) Der Verein hat den Namen Krankenpflege- und Altenhilfeverein Ehningen e.V. (2) Er hat seinen Sitz in Ehningen und ist in das Vereinsregister eingetragen. (3) Der Verein ist Mitglied im Evang [...] DRK-Ortsvereins Ehningen e) drei von der Mitgliederversammlung zu wählenden Vertretern f) dem Rechnungsführer g) dem Schriftführer. Je ein Vertreter - der Arbeiterwohlfahrt, Ortsverein Ehningen - der Nachb[mehr]

2 § 1 Name und Sitz Die Jagdgenossenschaft führt den Namen „Jagdgenossenschaft Ehningen“ und hat ihren Sitz in Ehningen. Sie ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und steht unter der Aufsicht [...] 1 787.15 S a t z u n g der Jagdgenossenschaft Ehningen Kreis Böblingen Aufgrund von § 6 Abs.2 Landesjagdgesetz (LjagdG) in der Bekanntmachung der Neufassung vom 1.Juni 1996 (Gbl. 1996, S.369) und § 1 der [...] kostenlosen Einsichtnahme für Mitglieder der Jagdgenossenschaft aus. Er wird beim Bürgermeisteramt Ehningen ausgelegt und kann dort während der Sprechzeiten eingesehen werden. Ort und Dauer der Auslegung[mehr]